ZYKLONABSCHEIDEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1066115 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1066115
Anmeldenummer
EP99911917
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.1999
Veröffentlicht
10.01.2001
Erteilt
07.07.2004
Gelöscht
07.07.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B04C 5/13 (2006.01)
B04C 11/00 (2006.01)
Priorität
GB 9806683 27.03.1998
PCT-Anmeldung
PCT/GB1999/000894 22.03.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/049978 07.10.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

  2. 15.07.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CROGGON, James, Hugh

Tetbury, Gloucestershire GL8 8PP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.