DREHVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1066188 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1066188
Anmeldenummer
EP99907226
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.1999
Veröffentlicht
10.01.2001
Erteilt
21.05.2003
Gelöscht
21.05.2003
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B61J 1/06 (2006.01)
F21V 21/34 (2006.01)
Priorität
CH 72598 27.03.1998
PCT-Anmeldung
PCT/CH1999/000126 24.03.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/050122 07.10.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 15.11.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

  4. 30.05.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

  5. 30.05.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Schneider, Enrico

4056 Basel

Vertretung

Patentanwaltsbüro Eder AG

Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel

Erfinderin/Erfinder

Schneider, Enrico

4056 Basel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.