BESCHICHTUNGSZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP1066356 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1066356
- Anmeldenummer
- EP99927921
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.1999
- Veröffentlicht
- 10.01.2001
- Erteilt
- 18.02.2004
- Gelöscht
- 18.02.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C09D 163/00 (2006.01)C09D 167/00 (2006.01)C08G 81/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 9814437 03.07.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/003956 08.06.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/001779 13.01.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.08.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004
- 27.02.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
METCALFE, Ronald
F-76320 Saint Pierre-Les-Elbeuf, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.