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Europäisches Patent · EP1066562 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1066562
- Anmeldenummer
- EP98950270
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.1998
- Veröffentlicht
- 10.01.2001
- Erteilt
- 02.05.2003
- Gelöscht
- 02.05.2003
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- G06F 9/44 (2006.01)G06F 9/445 (2006.01)
- Priorität
- EP 98105179 23.03.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB1998/001799 12.11.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/049392 30.09.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 13.01.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006
- 30.05.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Julian David Williams, c/o International Business Machines Corporation, Säumerstrasse 4, 8803 Rüschlikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
- 15.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.