ÜBERSPANNUNGSABLEITER

Europäisches Patent · EP1066640 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1066640
Anmeldenummer
EP99906008
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.1999
Veröffentlicht
10.01.2001
Erteilt
22.05.2002
Gelöscht
31.03.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01C 7/12 (2006.01)
Priorität
DE 19813135 25.03.1998
PCT-Anmeldung
PCT/CH1999/000105 08.03.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/049477 30.09.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.10.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017

  2. 31.05.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

ABB Schweiz AG

Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

SCHMIDT, Walter

CH-5454 Bellikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.