Infusionsspritzenpumpe

Europäisches Patent · EP1066846 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1066846
Anmeldenummer
EP00305086
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2000
Veröffentlicht
10.01.2001
Erteilt
31.10.2007
Gelöscht
31.10.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61M 5/145 (2006.01)
A61M 5/168 (2006.01)
Priorität
GB 9915525 03.07.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

  2. 30.11.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Smiths Group plc

765, Finchley Road, London, NW11 8DS, GB

Erfinderin/Erfinder

Ford, Andrew John

Great Glen, Leicestershire LE8 9EA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.