Hinterradständer für ein Zweirad
Europäisches Patent · EP1067041 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1067041
- Anmeldenummer
- EP99810608
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.1999
- Veröffentlicht
- 10.01.2001
- Erteilt
- 16.01.2002
- Gelöscht
- 16.01.2002
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B62H 1/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 30.11.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005
- 15.02.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002
- 31.01.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.