Hinterradständer für ein Zweirad

Europäisches Patent · EP1067041 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1067041
Anmeldenummer
EP99810608
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.1999
Veröffentlicht
10.01.2001
Erteilt
16.01.2002
Gelöscht
16.01.2002
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B62H 1/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 30.11.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005

  3. 15.02.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

  4. 31.01.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.