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Europäisches Patent · EP1067419 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1067419
- Anmeldenummer
- EP00112340
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2000
- Veröffentlicht
- 10.01.2001
- Erteilt
- 30.01.2008
- Gelöscht
- 30.06.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 7/00 (2006.01)G02B 21/00 (2006.01)A61B 19/00 (2006.01)F16M 11/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 122599 03.07.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009
- 29.02.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.