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Europäisches Patent · EP1067419 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1067419
Anmeldenummer
EP00112340
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2000
Veröffentlicht
10.01.2001
Erteilt
30.01.2008
Gelöscht
30.06.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 7/00 (2006.01)
G02B 21/00 (2006.01)
A61B 19/00 (2006.01)
F16M 11/04 (2006.01)
Priorität
CH 122599 03.07.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009

  2. 29.02.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.