Kassenschublade mit einem Schubladengehäuse

Europäisches Patent · EP1067495 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1067495
Anmeldenummer
EP99112897
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.1999
Veröffentlicht
10.01.2001
Erteilt
22.08.2001
Gelöscht
22.08.2001
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
G07G 1/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 15.03.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

  4. 31.08.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Anker Systems GmbH

Am Stadtholz 39, 33609 Bielefeld, DE

Erfinderin/Erfinder

Beek, Rainer, Dipl.-Ing.

32361 Preussisch Oldendorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.