SICHERHEITSRASIERER MIT DREI KLINGEN

Europäisches Patent · EP1068052 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1068052
Anmeldenummer
EP99913830
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.1999
Veröffentlicht
17.01.2001
Erteilt
28.07.2004
Gelöscht
28.07.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B26B 21/22 (2006.01)
Priorität
US 80316 P 01.04.1998
US 59289 14.04.1998
PCT-Anmeldung
PCT/US1999/004283 30.03.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/050035 07.10.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  2. 30.07.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PROCHASKA, Frank

Waynesboro, VA 22980, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.