AUSKLEIDUNGSZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP1068268 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1068268
- Anmeldenummer
- EP99939847
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.1999
- Veröffentlicht
- 17.01.2001
- Erteilt
- 10.08.2005
- Gelöscht
- 10.08.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C08L 23/04 (2006.01)C08K 3/00 (2006.01)B32B 27/32 (2006.01)C08L 23/16 (2006.01)
- Priorität
- US 78215 P 16.03.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1999/003911 23.02.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/047601 23.09.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006
- 15.08.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KATZER, Karin
CH-8810 Horgen
QUACK, Wolfgang
D-40822 Mettmann, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.