ABSPIELGERÄT
Europäisches Patent · EP1068614 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1068614
- Anmeldenummer
- EP99924780
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.1999
- Veröffentlicht
- 17.01.2001
- Erteilt
- 11.09.2002
- Gelöscht
- 30.04.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G11B 17/028 (2006.01)G11B 19/20 (2006.01)G11B 33/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 19815492 07.04.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1999/001032 06.04.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/052108 14.10.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
- 13.09.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002
- 13.09.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Scintilla AG, Direktion, Postfach 632, 4501 Solothurn
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.