Speisebox für Speiseverteilung
Europäisches Patent · EP1068825 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1068825
- Anmeldenummer
- EP00110391
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.2000
- Veröffentlicht
- 17.01.2001
- Erteilt
- 21.07.2004
- Gelöscht
- 31.05.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 39/02 (2006.01)B65D 81/38 (2006.01)
- Priorität
- DE 19932872 16.07.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011
- 30.07.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Lumpp, Günter
72770 Reutlingen, DE
Bohnert, Jürgen
77948 Friesenheim, DE
Arnold, Markus
79189 Bad Krotzingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.