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Europäisches Patent · EP1068846 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1068846
- Anmeldenummer
- EP00202447
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2000
- Veröffentlicht
- 17.01.2001
- Erteilt
- 01.09.2004
- Gelöscht
- 31.07.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 5/01 (2006.01)
- Priorität
- IT MI991538 13.07.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.02.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018
- 31.12.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004
- 15.09.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rossi, Paolo
6362 Stansstad NW
Bernareggi, Aldo
20050 Zoccorino (Milan), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.