Bodenherstellung
Europäisches Patent · EP1068909 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1068909
- Anmeldenummer
- EP00120694
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.1998
- Veröffentlicht
- 17.01.2001
- Erteilt
- 23.10.2002
- Gelöscht
- 23.10.2002
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B21D 22/30 (2006.01)
- Priorität
- GB 9719549 16.09.1997
- Abgezweigt von
- EP98942917
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
- 31.10.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Scholey, Ian Kenneth
Netherton, Wakefield WF4 4NJ, GB
Jowitt, Frederick William
Bingley, Yorks, BD16 4TA, GB
Woulds, William
Baildon, Shiplex BD17 7JX, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.