STIEL FÜR REINIGUNGSGERÄT ODER ÄHNLICHEM

Europäisches Patent · EP1068935 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1068935
Anmeldenummer
EP00900065
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.01.2000
Veröffentlicht
17.01.2001
Erteilt
21.07.2004
Gelöscht
21.07.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B25G 1/10 (2006.01)
Priorität
ES 9900006 U 04.01.1999
PCT-Anmeldung
PCT/ES2000/000001 04.01.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/040374 13.07.2000
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2005

  2. 30.07.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

SP BERNER PLASTIC GROUP, S.L.

Camino de la Llorna, 35, 46960 Aldaia (Valencia), ES

Erfinderin/Erfinder

GARCIA ARENAS, Francisco

46370 Chiva (Valencia), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.