Kabelführungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP1069064 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1069064
Anmeldenummer
EP00810497
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2000
Veröffentlicht
17.01.2001
Erteilt
18.08.2004
Gelöscht
30.06.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 59/38 (2006.01)
B65H 49/34 (2006.01)
Priorität
DE 19932756 14.07.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

  2. 31.08.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Micafil AG

MICAFIL AG

Badenerstrasse 780, 8048 Zürich

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Gmeiner, Paul

8966 Oberwil-Lieli

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.