Zweitaktbrennkraftmaschine
Europäisches Patent · EP1069294 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1069294
- Anmeldenummer
- EP99307776
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.1999
- Veröffentlicht
- 17.01.2001
- Erteilt
- 07.04.2004
- Gelöscht
- 07.04.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F02B 63/02 (2006.01)F02B 25/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 20106599 15.07.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
- 15.04.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Nemoto, Toshihisa, Maruyama MFG. Co., Inc.
Tougane-shi, Chiba-ken, JP
Yasuda, Terutaka, Maruyama MFG. Co., Inc.
Tougane-shi, Chiba-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.