Zweitaktbrennkraftmaschine

Europäisches Patent · EP1069294 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1069294
Anmeldenummer
EP99307776
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.10.1999
Veröffentlicht
17.01.2001
Erteilt
07.04.2004
Gelöscht
07.04.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F02B 63/02 (2006.01)
F02B 25/20 (2006.01)
Priorität
JP 20106599 15.07.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

  2. 15.04.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nemoto, Toshihisa, Maruyama MFG. Co., Inc.

Tougane-shi, Chiba-ken, JP

Yasuda, Terutaka, Maruyama MFG. Co., Inc.

Tougane-shi, Chiba-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.