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Europäisches Patent · EP1069313 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1069313
- Anmeldenummer
- EP00810275
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2000
- Veröffentlicht
- 17.01.2001
- Erteilt
- 14.09.2005
- Gelöscht
- 31.03.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 25/06 (2006.01)F04D 17/12 (2006.01)F04D 29/58 (2006.01)F04D 29/04 (2006.01)F04D 29/12 (2006.01)F04D 17/16 (2006.01)
- Priorität
- EP 99810640 16.07.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006
- 15.09.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.