Ventil mit sich kreuzenden Leitungen und mit Sperrfunktion
Europäisches Patent · EP1069323 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1069323
- Anmeldenummer
- EP00122451
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.1997
- Veröffentlicht
- 17.01.2001
- Erteilt
- 12.11.2003
- Gelöscht
- 12.11.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F15B 20/00 (2006.01)
- Priorität
- US 33016 P 16.12.1996US 770878 20.12.1996US 812689 06.03.1997
- Abgezweigt von
- EP97120203
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004
- 14.11.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Russell, Neil E.
Bloomfield Hills, Michigan 48013, US
Mathis, Logan H.
Lavonia, Georgia 30553, US
Wolfe, C. Brian
Lavonia, Georgia 30553, US
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