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Europäisches Patent · EP1069673 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1069673
Anmeldenummer
EP99810645
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.1999
Veröffentlicht
17.01.2001
Erteilt
07.12.2005
Gelöscht
31.07.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02M 1/12 (2006.01)
H02H 9/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

  2. 16.04.2011

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Patents & Technology Surveys SA, Rue des Terreaux 7, Case postale 2848, 2001 Neuchâtel → P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2011

  3. 15.03.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patents & Technology Surveys SA, Rue des Terreaux 7, Case postale 2848, 2001 Neuchâtel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

  4. 15.12.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.