METHODE UND APPARAT ZUR VERARBEITUNG EINES ABHÖRSIGNALS

Europäisches Patent · EP1069861 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1069861
Anmeldenummer
EP99911651
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.1999
Veröffentlicht
24.01.2001
Erteilt
19.12.2007
Gelöscht
19.12.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61B 7/04 (2006.01)
Priorität
DK 51598 08.04.1998
PCT-Anmeldung
PCT/DK1999/000205 07.04.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/052436 21.10.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

  2. 15.01.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

Bang & Olufsen Medicom A/S

Gimsinglundvej 20, 7600 Struer, DK

Erfinderin/Erfinder

ARKNAES-PEDERSEN, Lars

DK-7600 Struer, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.