KUPFER ENTHALTENDE MATERIALIEN
Europäisches Patent · EP1069946 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1069946
- Anmeldenummer
- EP99913510
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.04.1999
- Veröffentlicht
- 24.01.2001
- Erteilt
- 04.12.2002
- Gelöscht
- 04.12.2002
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B01J 23/72 (2006.01)B01J 20/32 (2006.01)B01J 37/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 9807131 03.04.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1999/001027 01.04.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/051340 14.10.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
- 13.12.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LOK, Cornelis Martinus
Wirral, Merseyside L60 4SQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.