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Europäisches Patent · EP1070806 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1070806
Anmeldenummer
EP00113056
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2000
Veröffentlicht
24.01.2001
Erteilt
31.08.2005
Gelöscht
30.06.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04G 1/34 (2006.01)
E04G 3/00 (2006.01)
E04G 17/00 (2006.01)
Priorität
DE 19934273 21.07.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

  2. 31.08.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Doka Industrie GmbH

DOKA Industrie GmbH

Reichsstrasse 23, A-3300 Amstetten, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.