Aktuator mit einem extrudierten Rohrkörper

Europäisches Patent · EP1070855 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1070855
Anmeldenummer
EP00202619
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2000
Veröffentlicht
24.01.2001
Erteilt
07.06.2006
Gelöscht
07.06.2006
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
F15B 15/14 (2006.01)
F15B 15/28 (2006.01)
Priorität
NL 1012653 20.07.1999
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 15.03.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007

  4. 15.06.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Actuant Corporation

6100 North Baker Road, Glendale, Wisconsin 53209-3703, US

Erfinderin/Erfinder

Koertshuis, Gerhardus Fransiscus Hermanus

7631 GV Ootmarsum, NL

van 't Veen, Daniel

7623 HN Borne, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.