BELEUCHTUNGSEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1070909 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1070909
- Anmeldenummer
- EP00902136
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.2000
- Veröffentlicht
- 24.01.2001
- Erteilt
- 28.01.2009
- Gelöscht
- 28.02.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21S 2/00 (2006.01)F21V 7/22 (2006.01)H01L 33/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 3126199 09.02.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2000/000670 08.02.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/047930 17.08.2000
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015
- 28.01.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2009
- 28.01.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Katzarov S.A., 19, rue des Epinettes, 1227 Genève (Les Acacias)
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAWATA, Sosaku
Kanuma-shi Tochigi 322-0028, JP
ISHIHATA, Hiroshi
Sendai-shi Miyagi 983-0036, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.