APPARAT ZUR PRÜFUNG DER FORM EINES TEILS
Europäisches Patent · EP1071918 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1071918
- Anmeldenummer
- EP99914702
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.04.1999
- Veröffentlicht
- 31.01.2001
- Erteilt
- 03.03.2004
- Gelöscht
- 03.03.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G01B 5/252 (2006.01)
- Priorität
- CH 86398 15.04.1998CH 101898 06.05.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB1999/000770 13.04.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/053265 21.10.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004
- 15.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.