Warm- und Kaltwasser- Mischventil mit Stossdämpfer
Europäisches Patent · EP1072833 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1072833
- Anmeldenummer
- EP99830479
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.1999
- Veröffentlicht
- 31.01.2001
- Erteilt
- 13.10.2004
- Gelöscht
- 13.10.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F16K 47/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005
- 15.10.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Orlandi, Roberto
6918 Figino
Orlandi, Alessio
46043 Castiglione D. Stiviere,(Mantova), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.