Sitzmöbel

Europäisches Patent · EP1074237 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1074237
Anmeldenummer
EP00116613
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.08.2000
Veröffentlicht
07.02.2001
Erteilt
02.02.2005
Gelöscht
31.08.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/04 (2006.01)
Priorität
DE 19937257 06.08.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008

  2. 15.02.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Himolla Polstermöbel GmbH

Landshuter Strasse 38, 84416 Taufkirchen / Vils, DE

Erfinderin/Erfinder

Schefthaler, Uwe

84416 Taufkirchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.