Stanz- und Prägemaschine

Europäisches Patent · EP1074320 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1074320
Anmeldenummer
EP99114647
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.1999
Veröffentlicht
07.02.2001
Erteilt
16.04.2003
Gelöscht
31.07.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 28/28 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017

  2. 30.03.2011

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2011

  3. 30.06.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kemény AG, Patentanwaltbüro, Eisengasse 17, 6004 Luzern

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003

  4. 30.04.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.