Sensorik für Ringspinnmaschine

Europäisches Patent · EP1074645 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1074645
Anmeldenummer
EP00202201
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
26.06.2000
Veröffentlicht
07.02.2001
Erteilt
02.01.2004
Gelöscht
30.06.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 13/16 (2006.01)
D01H 1/16 (2006.01)
Priorität
DE 19929467 26.06.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

  2. 06.11.2008

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2008

  3. 15.01.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.