Bügeleisenmantel

Europäisches Patent · EP1074655 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1074655
Anmeldenummer
EP00115200
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.2000
Veröffentlicht
07.02.2001
Erteilt
26.05.2004
Gelöscht
31.07.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 75/36 (2006.01)
Priorität
DE 19936189 31.07.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005

  2. 28.05.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

ROWENTA WERKE GmbH

Rowenta Werke GmbH

Herrnrainweg 5, 63067 Offenbach, DE

Erfinderin/Erfinder

Stützer, Franz Alban

63075 Offenbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.