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Europäisches Patent · EP1075198 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1075198
- Anmeldenummer
- EP99917725
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.1999
- Veröffentlicht
- 14.02.2001
- Erteilt
- 21.08.2002
- Gelöscht
- 31.05.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44C 5/10 (2006.01)
- Priorität
- CH 103298 07.05.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1999/000191 07.05.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/058011 18.11.1999
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.01.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006
- 30.08.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002
- 30.08.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MOINAS & SAVOYE SA, 42, rue Plantamour, 1201 Genève
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.