ELEKTROMAGNETVENTIL FÜR GASFÖRMIGES FLUIDUM

Europäisches Patent · EP1075615 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1075615
Anmeldenummer
EP99924888
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.1999
Veröffentlicht
14.02.2001
Erteilt
13.10.2004
Gelöscht
13.10.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16K 1/00 (2006.01)
Priorität
SE 9801588 05.05.1998
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/003102 05.05.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/057465 11.11.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005

  2. 15.10.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.