Werkstück mit Referenzelementen

Europäisches Patent · EP1075895 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1075895
Anmeldenummer
EP00115509
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
19.07.2000
Veröffentlicht
14.02.2001
Erteilt
11.06.2003
Gelöscht
31.07.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 16/00 (2006.01)
B23Q 3/18 (2006.01)
B23Q 7/14 (2006.01)
Priorität
DE 19937635 12.08.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007

  2. 28.04.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006

  3. 30.06.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003

  4. 13.06.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hjalmarsson, Ake

167 66 Bromma, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.