Werkstück mit Referenzelementen
Europäisches Patent · EP1075895 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1075895
- Anmeldenummer
- EP00115509
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 19.07.2000
- Veröffentlicht
- 14.02.2001
- Erteilt
- 11.06.2003
- Gelöscht
- 31.07.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 16/00 (2006.01)B23Q 3/18 (2006.01)B23Q 7/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 19937635 12.08.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007
- 28.04.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006
- 30.06.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003
- 13.06.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hjalmarsson, Ake
167 66 Bromma, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.