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Europäisches Patent · EP1075931 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1075931
Anmeldenummer
EP00115332
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.2000
Veröffentlicht
14.02.2001
Erteilt
26.08.2009
Gelöscht
31.07.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B30B 1/26 (2006.01)
Priorität
DE 19938450 13.08.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017

  2. 26.08.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2009

  3. 26.08.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hennig, Jürgen

63599 Biebergemünd, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.