Distributeur d'encre

Europäisches Patent · EP1075948 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1075948
Anmeldenummer
EP00306758
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.08.2000
Veröffentlicht
14.02.2001
Erteilt
09.11.2005
Gelöscht
31.08.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41F 31/22 (2006.01)
Priorität
GB 9918881 10.08.1999
Abgezweigt von
EP05000905
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007

  2. 15.11.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Harman, Anthony David

Barkway, Hertfordshire SG8 8DH, GB

Williams, Hugh

Cambridge, Cambridgeshire CB4 3EP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.