Schneeschleuder

Europäisches Patent · EP1076134 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1076134
Anmeldenummer
EP00306894
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.2000
Veröffentlicht
14.02.2001
Erteilt
19.10.2005
Gelöscht
19.10.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E01H 5/09 (2006.01)
Priorität
US 148218 P 12.08.1999
US 605720 27.06.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.04.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006

  2. 31.10.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Briggs & Stratton Power Products Group, LLC

900 North Parkway, Jefferson, WI 53549, US

Erfinderin/Erfinder

Heismann, Richard A.

Jackson, Tennessee 38305, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.