RAHMEN FÜR EIN LIEGE- ODER SITZMÖBEL

Europäisches Patent · EP1076497 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1076497
Anmeldenummer
EP00912506
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.2000
Veröffentlicht
21.02.2001
Erteilt
19.11.2003
Gelöscht
28.02.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 20/08 (2006.01)
Priorität
EP 99810187 04.03.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/001567 25.02.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/051468 08.09.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

  2. 28.11.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Airlux AG

Laubisserstrasse 74, 8105 Watt

Erfinderin/Erfinder

BAIER, Karl

CH-4148 Pfeffingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.