MIKROWELLENAPPLIKATOR
Europäisches Patent · EP1076522 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1076522
- Anmeldenummer
- EP99920972
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.1999
- Veröffentlicht
- 21.02.2001
- Erteilt
- 30.06.2004
- Gelöscht
- 31.05.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 18/00 (2006.01)H01Q 13/24 (2006.01)
- Priorität
- GB 9809539 06.05.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1999/001398 05.05.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/056642 11.11.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
- 31.08.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Patentanwälte Feldmann & Partner AG, Europastrasse 17, 8152 Glattbrugg → Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
- 30.09.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte Feldmann & Partner AG, Europastrasse 17, 8152 Glattbrugg
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004
- 30.06.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
CRONIN, Nigel
Bath BA2 2ED, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.