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Europäisches Patent · EP1076527 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1076527
Anmeldenummer
EP98916777
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.1998
Veröffentlicht
21.02.2001
Erteilt
17.12.2003
Gelöscht
31.05.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/64 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH1998/000185 07.05.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/058072 18.11.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  2. 15.11.2006

    Übertragen

    Inhaber/in
    Synthes AG, Chur, Grabenstrasse 15, 7002 Chur → Synthes GmbH, Eimattstrasse 3, 4436 Oberdorf

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  3. 13.02.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

  4. 31.12.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.