DISPOSITIF DE COMMANDE POUR VEHICULE ELECTRIQUE
Europäisches Patent · EP1076624 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1076624
- Anmeldenummer
- EP99915432
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.1999
- Veröffentlicht
- 21.02.2001
- Erteilt
- 31.05.2006
- Gelöscht
- 30.04.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62M 23/02 (2006.01)B62M 25/08 (2006.01)
- Priorität
- FR 9805770 04.05.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1999/000169 27.04.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/057005 11.11.1999
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
- 29.09.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- GLN Gresset & Laesser Neuchâtel, Cabinet de conseils en propriéte industrielle, Puits-Godet 8A, 2000 Neuchâtel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006
- 31.05.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.