GERUCHSVERSCHLUSS FÜR EIN URINAL
Europäisches Patent · EP1076739 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1076739
- Anmeldenummer
- EP98960988
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.12.1998
- Veröffentlicht
- 21.02.2001
- Erteilt
- 07.04.2004
- Gelöscht
- 31.12.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/298 (2006.01)E03D 13/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 100198 05.05.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1998/000565 30.12.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/057382 11.11.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009
- 15.06.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
- 15.04.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.