GERUCHSVERSCHLUSS FÜR EIN URINAL

Europäisches Patent · EP1076739 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1076739
Anmeldenummer
EP98960988
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.12.1998
Veröffentlicht
21.02.2001
Erteilt
07.04.2004
Gelöscht
31.12.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/298 (2006.01)
E03D 13/00 (2006.01)
Priorität
CH 100198 05.05.1998
PCT-Anmeldung
PCT/CH1998/000565 30.12.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/057382 11.11.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

  2. 15.06.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

  3. 15.04.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.