Kantenschutz für Handsägen

Europäisches Patent · EP1077120 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1077120
Anmeldenummer
EP00850133
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.08.2000
Veröffentlicht
21.02.2001
Erteilt
20.12.2006
Gelöscht
20.12.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B26B 29/00 (2006.01)
B27G 19/00 (2006.01)
B23Q 13/00 (2006.01)
B65D 73/00 (2006.01)
Priorität
SE 9902921 16.08.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.06.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007

  2. 15.01.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Kapman AB

811 81 Sandviken, SE

Erfinderin/Erfinder

Eriksson, Eckhard

828 30 Edsbyn, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.