Saugdüse
Europäisches Patent · EP1077290 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1077290
- Anmeldenummer
- EP00117447
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.08.2000
- Veröffentlicht
- 21.02.2001
- Erteilt
- 21.05.2003
- Gelöscht
- 10.08.2020
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E01H 1/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 29914329 U 16.08.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.08.2020
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2020
- 16.03.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2011
- 15.08.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
- 30.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Egner, Helmut
36151 Rothenkirchen/Burgham, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.