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Europäisches Patent · EP1077595 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1077595
Anmeldenummer
EP00909793
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.2000
Veröffentlicht
28.02.2001
Erteilt
17.09.2003
Gelöscht
17.09.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A01D 78/10 (2006.01)
Priorität
NL 1011500 09.03.1999
NL 1011989 07.05.1999
PCT-Anmeldung
PCT/NL2000/000148 07.03.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/062595 26.10.2000
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004

  2. 30.09.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

MAASLAND N.V.

Weverskade 10, 3155 PD Maasland, NL

Erfinderin/Erfinder

GEERTS, Cornelis, Franciscus, Johannes

NL-4926 RJ LAGE ZWALUWE, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.