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Europäisches Patent · EP1078179 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1078179
Anmeldenummer
EP99934476
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.1999
Veröffentlicht
28.02.2001
Erteilt
21.11.2001
Gelöscht
31.05.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 7/02 (2006.01)
F16H 57/00 (2006.01)
F16H 55/17 (2006.01)
Priorität
DE 29808567 U 12.05.1998
PCT-Anmeldung
PCT/DE1999/001424 11.05.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/058879 18.11.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004

  2. 30.11.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Hörmann KG Antriebstechnik

Carl-Bosch-Strasse 1, 33790 Halle i. Westfalen, DE

Erfinderin/Erfinder

HÖRMANN, Thomas, J.

D-66606 St. Wendel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.