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Europäisches Patent · EP1078224 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1078224
- Anmeldenummer
- EP99919953
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.1999
- Veröffentlicht
- 28.02.2001
- Erteilt
- 15.10.2003
- Gelöscht
- 15.10.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G01C 21/20 (2006.01)
- Priorität
- US 84228 P 05.05.1998US 99963 19.06.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1999/008776 21.04.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/057520 11.11.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004
- 15.10.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAXWELL, Kenneth, G.
Port Huron, MI 48060, US
MILLINGTON, Jeffrey, A.
Rochester Hills, MI 48309, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.