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Europäisches Patent · EP1078513 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1078513
Anmeldenummer
EP99923744
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.1999
Veröffentlicht
28.02.2001
Erteilt
20.02.2002
Gelöscht
20.02.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04N 5/44 (2006.01)
Priorität
GB 9810555 15.05.1998
PCT-Anmeldung
PCT/GB1999/001574 17.05.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/060780 25.11.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.08.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002

  2. 28.02.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WESTON, Martin

Petersfield, Hampshire GU31 4JF, GB

COLLIS, William B.

Southampton, Hampshire SO45 6AW, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.