Gehörschutzvorrichtung

Europäisches Patent · EP1078615 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1078615
Anmeldenummer
EP99890268
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.1999
Veröffentlicht
28.02.2001
Erteilt
16.10.2002
Gelöscht
31.08.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 11/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005

  2. 31.03.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    NOVAGRAAF INTERNATIONAL SA, 25, avenue du Pailly, 1220 Les Avanchets

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003

  3. 31.10.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Kurer, Walter

5610 Wohlen

Vertretung

Novagraaf International SA

NOVAGRAAF INTERNATIONAL SA

25, avenue du Pailly, 1220 Les Avanchets

Erfinderin/Erfinder

Ribic, Zlatan, Dipl.-Ing.Dr.

1232 Wien, AT

Schiess, Hans-Rudolf

5621 Zufikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.